Argentiniens Déjà-vu

Lateinamerika, Sozialer Protest

Doña Rachel Angélica kann sich ihr Leben nicht mehr leisten. Jeden Tag sitzt sie in der Nähe ihres Hauses in der Straße Ecuador und wartet. Darauf, dass jemand vorbei kommt und ihr ein paar Centavos in die Hand drückt. Eigentlich bekommt die 65-jährige Witwe eine staatliche Pension von monatlich 2.477 Pesos, umgerechnet 225 Euro. Doch das Geld reicht nicht zum Leben, rinnt immer schneller durch die Finger.

Seit einigen Wochen erlebt Argentinien ein Déjà-vu. Der Staat befindet sich in einer wirtschaftspolitischen Krise und das kann spätestens seit der Abwertung des argentinischen Pesos Ende Januar kaum noch jemand bestreiten. Manch regierungskritischer Journalist geht so weit, die aktuellen sozialen und politischen Spannungen mit der Situation Ende 2001 zu vergleichen, als im Land ein stark aufgeheiztes Klima herrschte und Argentinien 2002 schließlich Staatsbankrott anmelden musste. Ganz so dramatisch ist die Lage heute freilich nicht. Und doch: sie spitzt sich zu.

Die Inflation rattert fröhlich vor sich hin, führt zu teils immensen Teuerungen der Lebenshaltungskosten. Zahlte man etwa für einen Becher Joghurt im Dezember des vergangenen Jahres noch 1,99 Pesos (0,18 Euro), so muss man inzwischen 7,45 Pesos (0,68 Euro) dafür hinlegen – das entspricht einer Preissteigerung von 275% innerhalb weniger Wochen, die vor allem die Mittelschicht zu spüren bekommt. Und Menschen wie Doña Rachel Angélica, die auf staatliche Zahlungen angewiesen sind.

Den Ernst der Lage will sich die seit 2007 amtierende und 2011 wiedergewählte Präsidentin Cristina Fernández de Kirchner aber offenbar nicht eingestehen. Als sie Anfang März die neue Sitzungssaison des Parlaments eröffnete, nahm sie das Wort »Inflation« in ihrer dreistündigen Rede nicht einmal in den Mund. Auch zuvor wurde das Thema totgeschwiegen, Statistiken beschönigt, geldgierige Supermarktketten und Spekulanten für die enormen Preissteigerungen verantwortlich gemacht. Es ist der öffentliche Diskurs, mit dem man den Kirchnerismo der letzten Jahre zu verteidigen versucht. Und die hohe Inflation – die laut offiziellen Angaben bei jährlich 10% liegt, während sie unabhängige Experten auf bis zu 40% für das Jahr 2014 schätzen – wird gekonnt ausblendet.

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Die Realität aber spiegelt wieder, was schon länger unter der Oberfläche brodelt: Das Volk probt den Aufstand. Erst im Dezember legte die argentinische Polizei in weiten Teilen des Landes ihre Arbeit nieder, um die Forderung nach der Verdoppelung ihres Gehalts durchzusetzen. In Folge des Streiks herrschte Chaos, kam es zu Ausschreitungen und Plünderungswellen, gab es Verletzte und Tote. Und jetzt im März sollte nach den großen Sommerferien eigentlich wieder der Unterricht für Argentiniens Schüler beginnen. Doch auch hier geht es ums Geld: Die Lehrergewerkschaften feilschen um bis zu 61% höhere Löhne und drohen mit einem Generalstreik, sollte ihnen die Regierung nicht entgegen kommen. Es vergeht kaum ein Tag, an dem nicht irgendwo im Land protestiert wird. Allein im Februar gab es landesweit 519 Straßenblockaden, mithilfe derer Hauptverkehrsrouten lahmgelegt wurden und Gewerkschaften versuchten, ihre Forderungen durchzubringen. Das Wissenschaftsinstitut Diagnóstico Político misst anhand dieser so genannten »Piquetes« das soziale Konfliktpotenzial: ein neuer Monatsrekord seit Februar 2009.

Unterdessen herrscht in der Straße Florida im Zentrum von Buenos Aires chaotisches Treiben. Massen an Touristen drücken sich durch die enge Einkaufsmeile, die den Glanz vergangener Tage längst verloren hat. Immer wieder hallt ein kräftiges »Cambio, cambio!« aus einer der vielen Ecken über die Straße. Ein Wort, das den Weg in eine der illegalen Wechselstuben, getarnt als Reisebüros oder Antiquitätenhändler, weist. In diesen Monaten stehen die Menschen dort Schlange, auf den Theken liegen dicke Geldschein-Bündel. Die angespannte Situation lässt viele Argentinier in alte Muster zurückfallen. Sie suchen Sicherheit im Anhäufen harter Währungen, allen voran des US-Dollars.

Das ist gar nicht so einfach, hat die Regierung den privaten Dollar-Kauf 2011 doch stark reglementiert und hoch versteuert. Bis dahin florierte die Wirtschaft des Landes, die Euro-Krise nahm man in Lateinamerika kaum wahr. Doch das Nachlassen des starken Wachstums bringt Präsidentin Cristina Fernández de Kirchner heute immer stärker in die Bredouille. Die hohen Subventionierungen von Strom, Gas, Wasser und Transport, die die Verbraucherpreise drücken sollten, sind immer schwerer aufrecht zu erhalten. Der Preis des U-Bahn-Tickets steigt beträchtlich, zahlte man 2012 noch 2,50 Pesos (0,22 €), so werden ab Mitte März diesen Jahres bereits 4,50 Pesos (0,41 €) dafür fällig.

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Argentinien braucht Geld und so greift die Regierung mittlerweile zu teils radikalen Maßnahmen, um Devisenabflüsse einzudämmen und die Auswirkungen der hohen Inflation – die sie nach wie vor dementiert – auf die Bevölkerung abzufedern. Seit Februar 2012 muss jeder Import von den argentinischen Behörden genehmigt werden. Dies führt dazu, dass Waren teilweise wochenlang beim Zoll festhängen und in den Supermarktregalen fehlen. Mit der vielleicht skurrilsten Maßnahme verpflichtete die Regierung schon 2011 ausländische Unternehmen, Produkte im selben Wert auszuführen, wie sie nach Argentinien importierten. Das führte dazu, dass etwa Autohersteller wie Porsche und BMW plötzlich Wein, Olivenöl oder Reis exportierten. 2012 kündigte die Regierung außerdem an, den Ölkonzern YPF zu verstaatlichen und den größten Eigentümer, die spanische Repsol, damit schlicht zu enteignen. Im Februar diesen Jahres wurden die Verhandlungen um Entschädungszahlungen an den ehemaligen Haupteigentümer trotz zwischenstaatlicher Spannungen abgeschlossen. Dennoch brachte dieses Vorgehen Argentinien 2012 eine EU-Klage vor der Welthandelsorganisation wegen Protektionismus ein.

Die hohe Inflation konnte durch all diese Maßnahmen nicht gebremst werden. Inzwischen hat die Regierung Preise ausgewählter Produkte des täglichen Bedarfs unter dem Schlagwort »Precios Cuidados« eingefroren. Und die Argentinier tauschen weiter ihre Pesos in Dollar um, ein Indikator dafür, dass das Vertrauen in die Regierung schwindet. Nach offiziellem Wechselkurs bekommt man einen Dollar heute um knapp 8 Pesos, auf dem Schwarzmarkt zahlt man 11,20 Pesos dafür. Trotz der hohen Raten sind die Menschen bereit, ihre argentinischen Pesos gegen Dollar einzutauschen. Denn sollte es crashen wie vor zwölf Jahren, wären zumindest ihre Ersparnisse auf der sicheren Seite.

Doña Rachel Angélica hat diese Möglichkeit nicht. Ihr bleibt kein Geld, das sie umtauschen könnte.»Unter den Kirchners hat sich nichts geändert«, gibt die Pensionistin verdrossen von sich und zupft ihre Strumpfhose zurecht. Sie spricht von hoher Kriminalität. Beklagt, dass die Menschen kein Gewissen mehr hätten. Anfang Februar wurden die Pensionen angehoben. Um 11,31% auf umgerechnet 250 Euro. Doch selbst das wird nicht zum Leben reichen, denn die Inflation macht weiter ihre Sprünge. Und so wird Doña Rachel Angélica auch morgen wieder in der Straße Ecuador sitzen und hoffen, dass noch jemand Geld für sie über hat.

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